11. Februar 2015 | Rechtsnachrichten
Rauchwarnmelderpflicht in Hessen In Hessen besteht die gesetzliche Regelung zur Rauchwarnmelderpflicht. Mancher sagt vielleicht: Wozu eigentlich? Das war doch vorher auch nicht nötig. Wohnungsbrände entstehen meist nachts In Deutschland sterben jährlich etwa 600 Menschen an den Folgen einer Rauchvergiftung durch Haus- oder Wohnungsbrände. Weil zwei Drittel der Brände nachts entstehen, bemerken die Bewohner die Brand- und Gasentwicklung nicht. Als geeignete und effektive Maßnahme signalisieren Rauchwarnmelder rechtzeitig den Ausbruch eines Brandes und gefährdete Menschen können sich rechtzeitig in Sicherheit bringen. Pflicht ab 1.1.2015 Seit 21.6.2005 müssen in Hessen alle Neubauten und Umbauten mit Rauchwarnmeldern ausgestattet sein. Zum 31.12.2014 besteht diese Verpflichtung für alle Bestandswohnungen. Das sollten Sie wissen! In der Hessischen Bauordnung ist festgelegt, wo Rauchmelder anzubringen sind: in jedem Schlafzimmer, jedem Kinderzimmer und jedem Flur, wenn dieser als Rettungsweg dient. Für den Einbau der Rauchmelder ist der Eigentümer oder der Vermieter der Wohnung verantwortlich. Die Mieter müssen den Einbau der Rauchmelder dulden. Die Kosten für Anschaffung und jährliche Wartung der Geräte können vom Vermieter auf den Mieter umgelegt werden. Sinnvoll ist es, nach Rücksprache mit dem Mieter eine Klausel im Mietvertrag zu verankern, die klare Abmachungen bezüglich Einbau, Wartung und Kosten enthält. Auf Nummer sicher gehen Unsere Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Claudia Knöppel, berät Sie zur neuen Rauchwarnmelderpflicht und zu Ihren rechtssicheren Formulierungen im Mietvertrag. ____________________________________________________________________________________________________________________ Die Rauchwarnmeldepflicht ist Landessache und daher nicht bundeseinheitlich geregelt. In den Bauordnungen der Länder ist jeweils nachzulesen, ob die gesetzliche Pflicht zur Installation gilt. Eigentümer und Vermieter sollten informiert sein, wer für Einbau, Wartung und Kosten der Rauchmelder verantwortlich ist. Die Rauchwarnmelderpflicht ist in § 13 Abs. 5 Hessische Bauordnung geregelt. 1 In...
