Eine Mandantin beauftragt uns, eine andere Person abzumahnen. Denn eine Wiederholung des abzumahnenden Verhaltens dieser Person kann zu erheblichen Schäden in der Zukunft führen. Das heißt, wenn auf die Abmahnung keine Folge geleistet wird, müssten wir per Eilrechtsschutz eine einstweilige Verfügung für die Mandantin beantragen.

Das abgemahnte Fehlverhalten liegt 2-3 Wochen zurück. Wir mahnen ab und setzen eine Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung von ca. einer Woche. Das muss so schnell gehen, denn die Gerichte sagen, dass es die erforderliche besondere Eilbedürftigkeit regelmäßig dann nicht mehr gegeben ist, wenn das abgemahnte Fehlverhalten mehr als einen Monat zurück liegt.

Entsprechend garnieren wir auch unsere Abmahnung mit deutlichen, auch drucktechnisch hervorgehobenen Worten wie „spätestens“, „besondere Dringlichkeit“ und dass die gesetzte Frist nicht verlängerbar ist.

Sucht sich der Gegner einen Rechtsanwalt, verstehen die meisten das auch. Manche tun es aber dann doch nicht. Dann trudeln hier Faxe ein wie:

Aufgrund akut hoher Arbeitsüberlastung bitte ich kollegialiter um stillschweigende Fristverlängerung um 3 Wochen.

Ist das denn so schwer zu verstehen? „Besonders dringlich“, „Spätestens“ „schnellstmöglich“ – wir winken schon mit dem Zaunpfahl, dass wir beabsichtigen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Die Fristverlängerung gibt es dann natürlich auch nicht. Das mögen manche Kollegen unkollegial finden, aber Fristen sind nun einmal Fristen. Und wenn deren Versäumnis prozessuale Nachteile bringt, werden wir sie garantiert einhalten. Denn in erster Linie sind wir Rechtsanwälte den Interessen unserer Mandanten verpflichtet und eben nicht der Rücksichtnahme auf überlastete Kollegen.

Wer mit Arbeit überlastet ist, sollte so viel Verantwortungsbewusstsein und Eilmandate, die eine sofortige Reaktion erfordern, einfach ablehnen. Lieber ein paar hundert Euro weniger umsetzen, als dem Mandanten wesentlich höhere Kosten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren zu verursachen.

Ihre rechtliche Hilfe in Eilsachen

Die Rechtsanwälte der Advobaten stehen Ihnen in Ihren Eilsachen – gleich ob im Zivilrecht, Mietrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht oder Verwaltungsrecht – gerne zur Verfügung.

In den wenigen Ausnahmefällen, in denen wir aus Termingründen Ihre Sache nicht schnell genug bearbeiten für Sie können, werden wir Ihnen dies auch ehrlich sagen und bitten dann natürlich auch um Ihr Verständnis.