Okarbener Blitzer geknackt! Gericht hebt Fahrverbot auf!

In bußgeldrechtlichen Fortbildungen lernen Verteidiger regelmäßig, dass Messungen stationärer Blitzer in der Regel kaum angreifbar sind, während Messungen mobiler Blitzer häufiger mit Erfolg angegriffen werden können. Denn im letzteren Fall geschehen häufiger Fehler bei der Inbetriebnahme des mobilen Messgeräts, sei es bei dessen Aufbau selbst oder sei es auch bei der Standortauswahl, die zur teilweisen oder vollumfänglichen Unverwertbarkeit führen.

Allerdings bestätigen Ausnahmen bekanntlich die Regel.

Einer Mandantin wurde vorgeworfen, die Ampel auf der B3 in Okarben bei Rot überfahren zu haben und hierbei auch die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten zu haben. Die Ampel soll dabei bereits länger als eine Sekunde rot gezeigt haben.

Einfache und qualifizierte Rotlichtverstöße – ein wichtiger Unterschied!

Bei Rotlichtverstößen wird zwischen einem einfachen und einem qualifizierten Rotlichtverstoß unterschieden. Bei einem einfachen Rotlichtverstoß droht ein Bußgeld von 90,00 Euro sowie ein Punkt im FAER (Fahrerlaubnisregister) in Flensburg. Bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß drohen mindestens 200,00 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg sowie ein Monat Fahrverbot. Ein qualifizierter Rotlichtverstoß liegt vor bei schon länger als eine einzelne Sekunde andauernder Rotphase einer Ampel (Amtsdeutsch: Wechsellichtkennzeichen).

In unserem Fall wurde einer Mandantin vorgeworfen, das Rotlicht der Lichtzeichenanlage missachtet zu haben, wobei die Rotphase bereits länger als eine Sekunde angedauert habe.

Die Mandantin wandte sich an uns und beauftragte uns, gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen. In der Folge fand eine Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht statt. In dieser räumte der Messbeamte in seiner Vernehmung ein, dass eine neue Auswertungssoftware für die Messanlage verwendet worden sei. In dieser sei ein Rundungsfehler vorhanden gewesen. Daher betrage die vorwerfbare Rotzeit höchstens genau eine Sekunde, aber nicht mehr.

Dies war für unsere Mandantin wesentlich. Sie befand sich nämlich auch noch in der Probezeit und machte außerdem eine Berufsausbildung, in welcher sie auf ihr Auto angewiesen war.

Insoweit war sie sehr froh, dass das Bußgeld für den Rotlichtverstoß auf 90,00 Euro durch das Gericht reduziert wurde, sie nur noch einen Punkt bekam und sie vor allem auch kein Fahrverbot erhielt.

Hätte sie den ursprünglichen falschen Bescheid hingenommen, hätte sie das höhere Bußgeld zahlen müssen, zwei Punkte und ein einmonatiges Fahrverbot auferlegt bekommen. Dies wäre auch dann so geblieben, wenn sich nachträglich – nach Rechtskraft des Bußgeldbescheids – dessen Fehlerhaftigkeit herausgestellt hätte.

Verteidigung in Bußgeldsachen

Nicht nur in Straf-, sondern auch in Bußgeldsachen verteidigt Sie bei den Advobaten Herr Rechtsanwalt Thorsten Hein in Bad Vilbel. Er hat nicht nur einen Fachanwaltskurs für das Strafrecht, sondern auch mehrere bußgeldrechtliche Rechtsanwaltsfortbildungen besucht, darunter auch ein Seminar über die Funktionalität von Verkehrsmessgeräten.

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