Alles Werbung oder was? Aufregung unter Instagramern!

Für besonders großes Aufsehen in den sozialen Medien, insbesondere beim Bild- und Videodienst „Instagram“ sorgte in den letzten Wochen eine Entscheidung des Landgerichts Berlin.

Der Influencerin „Vreni Frost“ wurde es unter Androhung von Ordnungsmitteln gerichtlich untersagt, im geschäftlichen Verkehr unter Abbildung einer Person oder einem Bezug zu einer Person und der Bezeichnung kommerzielle Inhalte vorzustellen, ohne den kommerziellen Zweck der Veröffentlichung zu verdeutlichen, sofern er sich nicht unmittelbar aus den Umständen ergibt.

Übersetzt heißt das insbesondere, dass sie in ihren Postings, die sie im sozialen Medium Instagram veröffentlicht, keine Markennamen nennen, keine Produkte besonders herausstellen oder auch die Hersteller bestimmter Produkte verlinken darf, ohne dies als Werbung sichtbar zu kennzeichnen.

Droht jetzt die große Abmahnwelle für Instragramer?

Es ist nicht auszuschließen, dass die eine oder andere Rechtsanwaltskanzlei den einen oder anderen Nutzer von Instagram kostenpflichtig abzumahnen versuchen wird, zum Beispiel nur weil seine Turnschuhe mit drei Streifen besonders gut auf einem Foto zu sehen sind oder weil er auf einem Video freudestrahlend sein neues Handy auspackt und dieses in die Kamera zeigt.

Vor solchen Abmahnungen sollte man sich aber grundsätzlich erst einmal nicht abschrecken lassen. Denn maßgeblich für diese Entscheidung des Landgerichts Berlin war, dass die Instagramerin im geschäftlichen Verkehr nach Auffassung des Gerichts handelte. Dies geschah in der Weise, dass sie das Interesse an den Produkten weckte, indem sie diese am eigenen Körper bzw. im Zusammenhang mit ihrer Person präsentierte und auch den Produktabsatz dadurch erleichterte, dass der Interessent beim Anklicken von Links auf dem Instagram-Account zum Produktanbieter geleitet wurde.

Das wiederum heißt, dass Instagramer künftig es lieber lassen sollten, abgebildete Produkte allzu ausführlich zu beschreiben oder sie gar allzu sehr und detailliert zu loben. Erst recht sollte nicht ein Link auf den Verkäufer, Hersteller oder einen Werbeaccount des Produkts gesetzt werden.

Zwar stützte das Landgericht seine Entscheidung auch darauf, dass die Instagramerin auch zur Förderung ihres eigenen Unternehmens handelte, da sie als Bloggerin auf Instagram mehr als 50.000 Follower hat. Ungeachtet dessen ist Werbung auch in einem kleineren Rahmen möglich. Schon deswegen sollten Instagramer aufpassen, dass in ihren Postings in allererster Linie sie selber und nicht irgendwelche Produkte durch besonderes Herausstellen oder sogar Verlinkungen zum Hersteller o. ä. im Mittelpunkt stehen.

Und wenn ich eine Abmahnung erhalte?

Holen Sie sich dringend anwaltlichen Rat ein! Geben Sie nicht vorschnell die Ihnen abgeforderte Unterlassungserklärung ab. Achten Sie darauf, dass Sie den Termin bei Ihrem Rechtsanwalt noch vor Ablauf der in der Abmahnung gesetzten Frist haben. Dies gilt insbesondere, wenn die Abmahnung Ihre private Postanschrift und nicht lediglich Ihre E-Mail-Adresse enthält.

Ein Rechtsanwalt kann prüfen, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch gegen Sie besteht oder nicht. Er kann auch prüfen, ob die Unterlassungserklärung im geforderten Maße geschuldet ist oder ob sie in einigen Punkten entschärft werden kann. Hierbei darf man insbesondere nicht vergessen, dass man im Fall der Abgabe einer Unterlassungserklärung für bis zu 30 Jahre an diese gebunden ist. Gerade vor diesem Hintergrund muss der Abgemahnte aufpassen, nicht mehr Unterlassungsverpflichtungen einzugehen, als nötig.

Mitunter kommt es zudem vor, dass die Gebühren, die die gegnerische Kanzlei verlangt, deutlich überhöht sind und sich reduzieren lassen.

Die Advobaten stehen Ihnen gerne zur Verfügung, wenn Sie eine Abmahnung aufgrund unzulässiger Werbung in sozialen Medien oder aus sonstigen Gründen erhalten sollten. Für Fragen im Internet-Recht steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Thorsten Hein zur Verfügung.

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