Der Bundesgerichtshof über „Blow-Job“ und „Doggy-Style“

Etwas spitzfindig versuchte ein Verteidiger, seine Revision zu begründen. Er monierte, dass das Landgericht, das seinen Mandanten verurteilt hatte, in seiner Urteilsbegründung englischsprachige Begriffe wie „Blow-Job“ und „Doggy-Style“ verwendet hatte. Er sah hierin einen Verstoß gegen § 184  des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG), wonach Gerichtssprache grundsätzlich Deutsch ist. Daraus folge, dass Urteile grundsätzlich in deutscher Sprache und in verständlicher Form abzufassen seien.

Der Bundesgerichtshof sah in der Verwendung dieser Begriffe keine Gesetzesverletzung und wies die Revision – auch in diesem Punkt – zurück. Die BGH-Richter ließen es dahinstehen, ob diese Begriffe bereits in die deutsche Sprache übernommen worden sind. Jedenfalls seien die den Schuldsprüchen zugrunde liegenden Handlungen sehr umfassend in den Urteilsgründen beschrieben.  Deswegen, so der Bundesgerichtshof, seien die gesetzlich vorgeschriebenen Inhalte in der Urteilsbegründung ausreichend wiedergegeben. (BGH, Beschluss vom 23.01.2018 – Az. 1 StR 625/17)

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