Aktuelles

Veemal Chungoora „Einzigartig!“ – Einladung zur Vernissage am 29. April 2018, 15.00 Uhr

Die Advobaten laden Sie anlässlich des 5-jährigen Bestehens der Advobaten herzlich ein zu einer Vernissage. Veemal Chungoora „Einzigartig!“ Sonntag, 29. April 2018, 15.00 Uhr Parkstraße 1, 61118 Bad Vilbel (Geschäftsräume der Advobaten) Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie allein oder in Begleitung kommen werden. Telefon 06101/9886010, E-Mail:...

Einladung – Neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) – Kurzvortrag am 23. April 2018 um 19:00 Uhr

Frau Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff hält am 23.04.2018 in der Parkstraße 1 in 61118 Bad Vilbel einen Kurzvortrag über die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO). Sie sind herzlich eingeladen zu kommen (bitte Teilnahme vorher per E-Mail unter rechtgemuetlich@advobaten.de oder per Telefon unter 06101/9886010 anmelden). Die neue EU-DSGVO sorgt bei vielen Unternehmern zurzeit für große Unsicherheit. Sie birgt erhebliche Abmahnrisiken. Frau Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff möchte Ihnen diese Unsicherheit nehmen und wird so manche Fallstricke mitteilen, die Sie beachten...

Abmahnungen von Webshops – muss das Gesetz geändert werden?

Im Online-Angebot der Süddeutschen Zeitung ist aktuell zu lesen, dass systematische Abmahnungen Internet-Shops in Existenznöte bringen. Rechtsanwälte und „Abmahnvereine“ hätten daraus ein lukratives Geschäft gemacht. Immer wieder klingt im Artikel durch, es würde wegen Lappalien abgemahnt und dafür kräftig zur Kasse gebeten. Vor allem kleinere Plattformen kämen deshalb in finanzielle Bedrängnis. Der Artikel enthält sodann unter anderem folgende Thesen: Im Auftrag vermeintlicher Mitbewerber, die oft nur gegründet werden, um Abmahnungen verschicken zu können, finden sie winzige Formfehler auf den Webseiten der Händler.   In einer Abmahnung stellen die Anwälte bis zu 1000 Euro für den ersten Verstoß in Rechnung und rufen zusätzlich eine hohe fünfstellige Streitsumme auf.   Bei erneutem Regelverstoß kann der Abmahner die Summe ganz ohne Gerichtsverfahren eintreiben – und zwar pro Fehler. Fehlt bei 100 Produkten eine Information, wird die Vertragsstrafe 100 Mal fällig. Der Artikel schließt unter anderem damit, dass sich im Juni 2017 zehn große Wirtschaftsverbände zusammengetan und gefordert haben, dass die Bundesregierung eingreifen möge. Ist ein Eingreifen der Bundesregierung erforderlich? Wenn man schon das in dem Artikel genannte Beispiel eines Händlers betrachtet, der ein Messer als „Japanisches Messer“ zum Verkauf anbietet, welches aber gar nicht aus Japan stammt, dann stellt sich doch zuerst eine Frage: warum ist der Händer so unachtsam, wenn nicht gar unprofessionell? Und wie würde es der Händler finden, wenn seine unmittelbare Konkurrenz die gleichen Produkte, die er anbietet, mit falschen Werbehauptungen feilbieten würde? Das Wettbewerbsrecht und auch das Recht eines jeden Gewerbetreibenden, Konkurrenten für unlautere Werbung abzumahnen und zur Unterlassung aufzufordern, haben ihre guten Gründe. Die zweite Frage, die sich stellt: warum wird gleich nach der Obrigkeit geschrien? Sollte ein...

Der Bundesgerichtshof über „Blow-Job“ und „Doggy-Style“

Etwas spitzfindig versuchte ein Verteidiger, seine Revision zu begründen. Er monierte, dass das Landgericht, das seinen Mandanten verurteilt hatte, in seiner Urteilsbegründung englischsprachige Begriffe wie „Blow-Job“ und „Doggy-Style“ verwendet hatte. Er sah hierin einen Verstoß gegen § 184  des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG), wonach Gerichtssprache grundsätzlich Deutsch ist. Daraus folge, dass Urteile grundsätzlich in deutscher Sprache und in verständlicher Form abzufassen seien. Der Bundesgerichtshof sah in der Verwendung dieser Begriffe keine Gesetzesverletzung und wies die Revision – auch in diesem Punkt – zurück. Die BGH-Richter ließen es dahinstehen, ob diese Begriffe bereits in die deutsche Sprache übernommen worden sind. Jedenfalls seien die den Schuldsprüchen zugrunde liegenden Handlungen sehr umfassend in den Urteilsgründen beschrieben.  Deswegen, so der Bundesgerichtshof, seien die gesetzlich vorgeschriebenen Inhalte in der Urteilsbegründung ausreichend wiedergegeben. (BGH, Beschluss vom 23.01.2018 – Az. 1 StR 625/17) Strafverteidiger – auch für Opfer von Straftaten Als Strafverteidiger steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Thorsten Hein in Bad Vilbel gerne zur Verfügung. Sie können sich auch als Geschädigte(r) einer Straftat eines Strafverteidigers bedienen. Er kann in einer Vielzahl von Fällen im Strafverfahren Ihre Rechte im Wege einer Nebenklage wahrnehmen. Außerdem ist es Ihr gutes Recht, sich eines Rechtsanwalts als Zeugenbeistand bei polizeilichen, staatsanwaltschaftlichen und gerichtlichen Vernehmungen zu...

Bundesnetzagentur verbietet Abhör-Uhren

Schon etwas älter, aber trotzdem einen Blogbeitrag wert ist diese Meldung der Bundesnetzagentur: Diese hat den Verkauf von Kinderuhren mit Abhörfunktion verboten und ist auch bereits gegen mehrere Angebote im Internet vorgegangen. „Über eine App können Eltern solche Kinderuhren nutzen, um unbemerkt die Umgebung des Kindes abzuhören. Sie sind als unerlaubte Sendeanlage anzusehen„, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Nach unseren Ermittlungen werden die Uhren von Eltern zum Beispiel auch zum Abhören von Lehrern im Unterricht genutzt.“   Verbotene Abhörgeräte   Es gibt auf dem deutschen Markt eine große Anzahl von Anbietern, die Smartwatches für Kinder mit einer Abhörfunktion anbieten. Zielgruppe sind Kinder im Alter von 5 bis 12 Jahren.   Diese Uhren verfügen über eine SIM-Karte und eine eingeschränkte Telefoniefunktion, die über eine App eingerichtet und gesteuert werden. Eine solche Abhörfunktion wird häufig als „Babyphone“- oder „Monitorfunktion“ bezeichnet. Der App-Besitzer kann bestimmen, dass die Uhr unbemerkt vom Träger und dessen Umgebung eine beliebige Telefonnummer anruft. So wird er in die Lage versetzt, unbemerkt die Gespräche des Uhrenträgers und dessen Umfeld abzuhören. Eine derartige Abhörfunktion ist in Deutschland verboten.   Vorgehen gegen Käufer   Die Bundesnetzagentur rät speziell Schulen, verstärkt auf Uhren mit Abhörfunktion bei Schülern zu achten. Sofern Käufer solcher Uhren der Bundesnetzagentur bekannt werden, fordert sie diese auf, die Uhr zu vernichten und einen Nachweis hierüber an die Bundesnetzagentur zu senden. Eltern wird daher geraten, die Uhren eigenständig unschädlich zu machen und Vernichtungsnachweise hierzu aufzubewahren.   Wie ein Vernichtungsnachweis im Falle eines Anschreibens durch die Bundesnetzagentur geführt werden kann, ist zu finden unter: www.bundesnetzagentur.de/spionagekameras. Dort befindet sich auch eine Übersicht über Produktgruppen, die unerlaubte Sendeanlagen nach deutschem...

Ein Freispruch, zu dem es nicht hätte kommen müssen

Umso überraschter war der Mandant, als ihm ein Strafbefehl des Amtsgerichts Frankfurt am Main förmlich zugestellt wurde. Er reagierte darauf in der einzig richtigen Weise: er kontaktierte mit Herrn Rechtsanwalt Thorsten Hein einen spezialisierten Strafverteidiger. Der angeklagte Mandant wurde am Ende der Hauptverhandlung freigesprochen. Dieses Verfahren verdeutlicht einmal mehr, dass es besser ist, bei Polizeikontakt einfach zu schweigen. … »

„Recht gemütlich“ zum Thema „Probleme bei Ausweisung von neuen Baugebieten“

 Am 20.02.2018 um 19:00 Uhr fand wieder unsere Veranstaltung „Advobaten – Recht gemütlich“ statt. Thema waren dieses Mal „Probleme bei Ausweisung von neuen Baugebieten“. Der Advobat, Rechtsanwalt Rudolf Matern, präsentierte als unser Spezialist für öffentliches und privates Baurecht viele rechtliche Besonderheiten zu diesen Themen und vor allem sein Insiderwissen zu den Planungen in Frankfurt und den umliegenden Gemeinden. Trotz paralleler Übertragung eines Champions League-Spiels fanden sich mehrere Unternehmer der Bau- und Immobilienbranche in unseren Räumen ein und nahmen an der anschließenden Fragerunde und Diskussion rege teil. Hierbei konnte Herr Rechtsanwalt Matern vor allem wichtige Informationen zu Haftungsfragen geben. So bestehen vor allem für Architekten erhebliche Haftungsrisiken, wenn eine zunächst erteilte Baugenehmigung später durch einen Dritten, z.B. einen Nachbarn, erfolgreich angefochten wird. Anschließend hatten die Gäste im persönlichen Gespräch die Gelegenheit, den anwesenden Advobaten-Rechtsanwälten rechtliche Fragen zu...

Die Advobaten


Die Advobaten sind spezialisierte Rechts- und Fachanwälte und ausschließlich als Einzelanwälte tätig. Der Sitz der Zentrale ist in Bad Vilbel, von dort werden die Termine und Mandantengespräche koordiniert. Dort ist also die Schnittstelle zu den einzelnen Anwälten und deren Kanzleien. Wenn Sie zu einem Advobaten Kontakt aufnehmen oder eine Bewertung abgeben möchten, wenden Sie sich bitte per Telefon an +49 6101 988 60-0 oder per E-Mail an willkommen@advobaten.de

Unsere Rechtstipps finden Sie auch hier: Anwalt.de

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Advobaten 
Parkstraße 1
61118 Bad Vilbel

Telefon: +49 6101 988 60-0
Telefax: +49 6101 988 60-20
E-Mail: willkommen@advobaten.de

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