Advobaten Recht gemütlich

Die Advobaten laden herzlich ein zu der Veranstaltung Recht gemütlich am 26. September 2017 um 19 Uhr in die Büroräume, Parkstraße 1, 61118 Bad Vilbel. Nach einem kurzen Vortrag zum Thema „Garantie und Gewährleistung beim Autokauf und Autoverkauf“ gibt es in entspannter Atmosphäre die Möglichkeit, den anwesenden Advobaten im persönlichen Gespräch Fragen zu verschiedenen Rechtsgebieten zu stellen, Anmeldungen bitte per Email an rechtgemuetlich@advobaten.de oder per Telefon unter 06101 988600.

Das rechtssichere Impressum

Eine wichtige Frage für die Erstellung von rechtssicheren Internetseiten: Was beinhaltet die Impressumspflicht? TMG regelt allgemeine Informationspflichten, auch für das Impressum In diesen Bereich fallen u. a. die Regelungen des Telemediengesetzes, TMG, das allgemeine Informationspflichten regelt. Impressum für Facebook-Profil bei geschäftlicher Nutzung Der Fall: In einer Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11) ging es in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Impressumspflicht des Inhabers eines Facebook-Profils.  Dieses Profil wurde nicht nur rein privat, sondern geschäftlich zu Marketingzwecken gebraucht. In der Entscheidung heißt es dazu: Zur Erfüllung der Impressumspflicht kann der Nutzer auf das Impressum seiner eigenen Website verlinken, sofern gewährleistet ist, dass die Pflichtangaben einfach zu erkennen und ohne langes Suchen zu finden sind. Allerdings erfüllt ein Link mit der Bezeichnung „Info“ statt Impressum diese Voraussetzungen nicht und stellte damit im vorliegenden Fall einen Verstoß dar. Gegen Entgelt angebotene Telemedien sind leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar Welche Regelung ist zu beachten? Nach dem TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien im einzelnen aufgezählte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. In der Entscheidung ging es nun darum, welche Voraussetzungen an die leichte Erkennbarkeit und die unmittelbare Erreichbarkeit zu stellen sind. Abmahnung droht bei Verstößen Für den Fall eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht drohen den Betreibern Abmahnungen. Eine große Menge solcher Abmahnungen wurde wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht im August 2012 an 181 IT-Unternehmen in Deutschland verschickt. Das rechtssichere Impressum Um den allgemeinen Informationspflichten gerecht zu werden, ist die Einrichtung eines rechtssicheren Impressums unabdingbar. Dieses enthält in der Regel folgende Angaben: Name des Betreibers der...