Kurt Zich

Einladung

Die Advobaten laden Sie herzlich ein zu einer Vernissage von Kurt Zich "Bruisend - Wasser, Meer und mehr" am Sonntag, den 12. November 2017 um 15.00 Uhr in die Parkstraße 1, 61118 Bad Vilbel in die Geschäftsräume der Advobaten.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Bitte teilen Sie uns bis zum 29. Oktober 2017 mit, ob Sie allein oder in Begleitung kommen werden. Telefon : 06101 - 988 600, E-Mail: Willkommen@Advobaten.de

Kurt Zich, geboren in Essen, studierte von 1979 bis 1985 in Düsseldorf Grafik-Design. Geprägt wurde sein kreatives Schaffen durch Projekte im Bereich Computergrafik und digitale Medien. Er lebt und arbeitet auf einem ehemaligen Bauernhof am Niederrhein. „Meine Bilder sind abstrakte Farbkompositionen, komprimierte Farbcodes von Licht, Gegenständen und Bewegung. Basierend auf kleinen Farbskizzen und Foto-Notizen „male“ ich meine Bilder am Computer, Pixel für Pixel, Linie für Linie für groß- und kleinformatige, farbintensive Foto-Abzüge und Drucke.“

Keine Schadensersatzansprüche nach mangelhafter „Schwarzarbeit“

Mangelhafte „Schwarzarbeit“ Der Bundesgerichtshof hatte sich mit einem mangelhaften Dachausbau zu beschäftigen. Für die Ausführung von Dachausbauarbeiten wurde ein Werklohn in Höhe von 10.000 Euro ohne Umsatzsteuer vereinbart. Nach Fertigstellung der Arbeiten wurde die Rechnung entsprechend ohne Steuerausweis gestellt. Der Auftraggeber zahlte den geforderten Betrag. Später stellte sich heraus, dass die Werkleistung mangelhaft war. Der Auftraggeber forderte daraufhin die Rückzahlung von 8.300 Euro. Aktuelle Rechtsprechung zur Ohne-Rechnung-Abrede Sofern der Auftraggeber (Besteller) von dem Verstoß gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und das Umsatzsteuergesetz weiß und es bewusst zu seinem Vorteil ausnutzt, indem er vereinbart, für den Werklohn keine Rechnung mit Steuerausweis zu stellen und daher keine Umsatzsteuer zu zahlen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz bei Mängeln der Werkleistung. Es liegt ein Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot vor, das zur Gesamtnichtigkeit des Vertrags führt. Daher stehen dem Auftraggeber keinerlei Gewährleistungsrechte zu. Auch wenn für die Ausführung der Dachausbauarbeiten wegen der nachweislich vorhandenen Mängel zu viel bezahlt worden ist, besteht dann kein Anspruch auf Rückzahlung. Ihre Fragen zum Bauvertragsrecht beantwortet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Rudolf Matern. BGH Urteil vom 15.06.2015, Az.: VII ZR 216/14 BGH Urteil vom 01.08.2013, Az.:XII ZR 6/13  BGH Urteil vom 10.04.2014, Az.: VII ZR 241/13 Weitere Themen: Bestellerprinzip – Existenzgefährung für die Branche? Mietpreisbremse – Wir informieren und beraten Sie Architektenrecht – Mitverschulden, Zurechnung, Verantwortlichkeit Fehlende Mängelanzeige im Werkvertrag  ...

Kostspieliges Versäumnis: Fehlende Angaben im Energieausweis

Energieeinsparverordnung EnEV Seit dem 1. Mai 2014 gilt die Energieeinsparverordnung – kurz EnEV. Danach sind für kommerziell gestaltete Immobilienanzeigen Angaben zum Energieverbrauch des Gebäudes verpflichtend, sofern ein gültiger Energieausweis vorhanden ist. Übergangszeit beendet Der Gesetzgeber hat eine einjährige Übergangsfrist eingerichtet. Diese endet zum 1. Mai 2015. Fehlende Pflichtangaben in Anzeigen können jetzt mit Sanktionen verfolgt werden. Versäumen Immobilieneigentümer die Angabe der energetischen Werte bei Verkauf oder Neuvermietung des Objekts, begehen sie eine Ordnungswidrigkeit, die eine Bußgeldzahlung bis zu 15.000 Euro nach sich ziehen kann. Das gilt auch dann, wenn zum Beispiel ein Immobilienmakler für den Eigentümer mit der Anzeigenschaltung beauftragt wird. Pflichtangaben beachten Die Angaben in der Immobilienanzeige hängen von dem Charakter des Gebäudes ab. Für ein Wohngebäude gelten andere Bestimmungen als für ein Nichtwohngebäude. Außerdem ist es von Belang, wann der Energieausweis ausgestellt worden ist. Grundsätzlich sollten folgende Angaben in der Anzeige enthalten sein ·         Art des Energieausweises: Bedarfs- oder Verbrauchsausweis ·         Wert des Endenergiebedarfs oder Endenergieverbrauchs des Gebäudes ·         Im Energieausweis genannter wesentlicher Energieträger des Gebäudes ·         Im Energieausweis genanntes Baujahr ·         Energieeffizienzklasse (bei neuen Energieausweisen) Der Energieausweis muss spätestens zum Besichtigungstermin vorliegen. Fazit Die Angaben im Energieausweis könnten im Zusammenhang mit einem effektiven behördlichen Kontrollmechanismus für Transparenz im Bereich der Energieeffizienz auf dem europäischen Immobilienmarkt sorgen. Damit werden Informationen über die Einsparung von Energie in Gebäuden direkt an die Verbraucher gegeben. Sie können ihr Kaufverhalten daran ausrichten. Die Idee des Energieausweises ist Bestandteil des Konzepts zur Erreichung der energiepolitischen Ziele. Bis zum Jahr 2050 wird der nahezu klimaneutrale Gebäudebestand angestrebt. Ihre Fragen zum umfangreichen Spektrum der EnEV beantwortet Ihnen gern Rechtsanwalt Andreas Funke. Lesen Sie mehr...

Erbfall: Immobilie

Ein gesellschaftliches Tabuthema ist auch heute noch der Tod. Dabei kommt es gerade für die Planungs- und Rechtssicherheit darauf an, sich frühzeitig mit dem Verfassen eines Testaments auseinanderzusetzen. Bestenfalls wird es in der eigenen Familie keine Kämpfe um die Hinterlassenschaften des Erblassers geben – und wenn das doch passiert? Vorzugsweise: Notarielles Testament hinterlassen Probleme gibt es immer dann, wenn vererbte Immobilien oder Grundstücke geteilt werden müssen. Wenn kein Testament hinterlassen wurde, tritt von Gesetzes wegen die gesetzliche Erbfolge ein. Das notarielle Testament bietet hier deutliche Vorteile, weil es den Nachlass idealerweise ausgeglichen verteilt und im Erbfall Rechtssicherheit gewährleistet. Grundbesitz oder Immobilien erben Wenn zum Nachlass ein unbebautes Grundstück oder eine Immobilie gehört, hat der Erbe nicht nur steuerrechtliche Überlegungen anzustellen. Es ist auch zu entscheiden, was mit der Immobilie passieren soll. Sofern der Erbe nicht selbst einziehen und das Erbe nutzen möchte, kann er es verkaufen oder vermieten. Er kann die Erbschaft auch ausschlagen. Übergang des Eigentums im Grundbuch veranlassen Nach dem Erbfall ist das Grundbuch zu ändern. Damit wird der Übergang des Eigentums auch rechtlich vollzogen. Erben oder Erbengemeinschaften müssen beim Grundbuchamt die Umschreibung veranlassen. Das geschieht – alternativ zu einem kostenpflichtigen Erbschein – durch Vorlage eines notariellen Testaments. Daraus muss sich zweifelsfrei und mit hinreichender Sicherheit die Rechtsnachfolge ergeben. (Nicht) Alle ziehen an einem Strang: Erbengemeinschaft Wer Einzelerbe ist, kann frei über die Immobilie verfügen. Bei Erbengemeinschaften ist in der Regel eine einstimmige Entscheidung erforderlich, was mit der Immobilie geschehen soll. Hier kommen der Verkauf, die Vermietung, die Einräumung von Nießbrauch oder Wohnungsrecht in Betracht. Möglich ist auch der Erwerb durch einen Miterben, der die anderen Miterben...

Schenkung und Pflegebedürftigkeit – Kluge Planung schafft Sicherheit

Wer sich zu Lebzeiten mit der Übertragung seines Grundbesitzes beschäftigt, sollte auch an das eigene Wohl denken. Es großes Thema in erbrechtlichen Angelegenheiten ist die Absicherung bei drohender Pflegebedürftigkeit. Attraktiv: Lebzeitige Übertragung Zumeist liegen der Idee der Schenkung von Grundeigentum oder der Schenkung von Immobilien an Familienangehörige im Wege der vorweggenommenen Erbfolge steuerliche Motive zugrunde. Denn der Gesetzgeber hat entsprechende Regelungen für Schenkungen vorgesehen. Damit werden zum Teil großzügige Freibeträge gewährt, die alle zehn Jahre neu in Anspruch genommen werden können. Dennoch ist es möglich – je nach familiärer Beziehung zwischen dem Schenkenden und dem Beschenkten – dass die Schenkung in den Bereich des zu versteuernden Schenkungsvermögens fällt. Die Kenntnis der erbrechtlichen Bestimmungen ist für Erblasser daher nicht unerheblich. Überblick Steuerfreibeträge für Schenkungen Die Freibeträge sind gestaffelt. Je nach familiärer Beziehung zum Schenker sind folgende Beträge schenkungssteuerfrei: → 500.000 Euro für Ehepartner und Lebenspartner der eingetragenen Lebenspartnerschaft → 400.000 Euro für Kinder und Enkelkinder sowie für Stief- und Adoptivkinder → 200.000 Euro für Enkel → 20.000 Euro für Eltern und Großeltern beim Erwerb durch Schenkung, für Geschwister, Kinder der  Geschwister, Stiefeltern, Schwiegertochter und Schwiegersohn, Schwiegereltern, geschiedene Ehepartner und Lebenspartner einer aufgehobenen Lebenspartnerschaft → 20.000 Euro für alle Begünstigten einer Schenkung Und im Fall der Pflegebedürftigkeit? Allerdings kann die Attraktivität der Schenkung durch die vorweggenommene Erbfolge durch unterhaltsrechtliche Überlegungen überlagert werden: Es geht um die rapide Zunahme der Pflegerisiken und um die damit verbundenen Kosten für pflegebedürftige Menschen. In einem solchen Fall wird der Sozialhilfeträger die Ansprüche des Pflegebedürftigen geltend machen. Übergeleitete Ansprüche des Sozialhilfeträgers Wenn Immobilienbesitz verschenkt wird, gehört dieser zwar nicht mehr zum unterhaltsrechtlich relevanten Vermögen. Allerdings hat...

Erbvertrag, Vermächtnis und Co.

Wir setzen unsere Reihe zum Erbrecht fort und informieren über den Erbvertrag, über die Möglichkeit ein Vermächtnis zu errichten und darüber, welche individuellen Regelungen der Erblasser tätigen kann. Was ist der Erbvertrag? Die vertragliche Form der Verfügung von Todes wegen ist der Erbvertrag. Der Erblasser kann bis zu seinem Tod über sein Vermögen frei verfügen – denn die Rechtswirkungen treten es nach dem Tod des Erblassers ein. Im Unterschied zum Testament können die Verfügungen im Erbvertrag nicht einseitig geändert werden. Wie beim Testament muss auch der Erbvertrag inhaltlich eine Verfügung enthalten. Das können die Erbeinsetzung, aber auch das Vermächtnis oder sogar eine Auflage sein. Einschränkungen können sinnvoll sein Der Erblasser kann einschränkende Anordnungen treffen. Er kann sich die Abänderung des Vertrags vorbehalten. Er kann den Vertrag anfechten, sofern er zur Ausfertigung der Verfügung durch Drohung gezwungen worden ist. Es gibt die Möglichkeit der Aufnahme einer Widerrufs- oder Rücktrittsklausel. Wird ein neuer Erbvertrag mit geändertem Inhalt und den gleichen Parteien geschlossen, verliert die vorherige Fassung an Gültigkeit. Schließlich kann der Erbvertrag z. B. durch Ausschlagung oder Erbunwürdigkeit gegenstandslos werden. Vermächtnis Der Erblasser kann in seinem Testament oder im Erbvertrag eine Person benennen, der er eine Vermögenszuwendung vermacht – er errichtet ein Vermächtnis. Die Zuwendung macht die Person nicht zum Erben, sondern zum Vermächtnisnehmer. Nach dem Tod des Erblassers kann der Vermächtnisnehmer die Vermögenszuwendung gegenüber dem Erben einfordern. Diese Zuwendung kann ein Geldbetrag oder auch die Einräumung eines Ankaufsrechts sein. Besonderheit: Kosten für Auflassung und Eintragung Wenn der Erblasser sich für ein Grundstücksvermächtnis entscheidet? Hier stellt sich die Frage, wer die Kosten für Beurkundung und Grundstücksüberschreibung zahlen muss. Nach aktueller Rechtsprechung...