Überstunden – ein rechtlicher Überblick

Grundsätzlich bestimmt der Arbeitsvertrag, wie viele Stunden vom Arbeitnehmer zu leisten sind. Wenn in dem Arbeitsvertrag jedoch keine Regelung im Hinblick auf Überstunden getroffen wurde, müsste der Arbeitnehmer theoretisch keine Überstunden leisten. Doch im (deutschen) Recht gibt es nahezu keine Regel ohne eine Ausnahme.

 

Wann müssten Überstunden geleistet werden?

In Ausnahme- oder Notfällen kann der Arbeitgeber Überstunden anordnen. Dies ist jedoch an bestimmte Voraussetzungen gekoppelt. Zunächst muss der Arbeitnehmer länger als üblich im Betrieb benötigt werden. Dies beruht meist auf dem Zusammenkommen wichtiger betrieblicher Interessen in Kombination mit der individuellen Eignung und den Fähigkeiten des betroffenen Arbeitnehmers. Ein solcher Notfall liegt dann vor, wenn Firmenaufträge nicht rechtzeitig erfüllt werden können, wenn Vertragsstrafen drohen oder der Verlust eines wichtigen Kunden im Raum steht. Die Ursachen für das Entstehen einer solchen Notfallsitualtion können vielfältig sein. Oftmals treten solche Notfälle ein, wenn einige Mitarbeiter aufgrund einer Krankheitswelle verhindert sind, sodass deren Arbeit von anwesenden Mitarbeitern erledigt werden muss.

Verweigert der Arbeitnehmer in solchen Ausnahme- oder Notfallsituationen das Leisten von Überstunden, kann dies durchaus zu einer Abmahnung und im schlimmsten – wiederholten – Fall auch zur Kündigung führen.

Liegt jedoch kein solcher Notfall vor, kann der Arbeitnehmer verweigern Überstunden zu leisten, sofern im Arbeits- oder Tarifvertrag oder in einer anderen Vereinbarung keine abweichenden Regelungen getroffen wurden.

 

Wie viele Überstunden können angeordnet werden ?

Die tägliche Arbeitszeit kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 24 Wochen (oder 6 Kalendermonaten) die durchschnittliche Arbeitszeit nicht über 8 Stunden pro Tag liegt.

 

Müssen Überstunden vergütet werden ?

Sofern nichts anderes vereinbart oder geregelt wurde, müssen Überstunden bezahlt werden. Voraussetzung dazu ist, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet wurden, mit dessen Wissen und Duldung erfolgten oder dringend betrieblich erforderlich waren. Treffen diese Voraussetzungen nicht zu, müssen die geleisteten Überstunden nicht vom Arbeitgeber vergütet werden.

Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Vergütung, kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer stattdessen nur dann auf Freizeitausgleich verweisen, wenn entweder der Arbeitnehmer zustimmt oder dies vertraglich vereinbart wurde. In allen anderen Fällen müssen die Überstunden ganz normal vergütet werden.

 

Machen Sie Aufzeichnungen Ihrer Überstunden

Um Beweisschwieigkeiten zu vermeiden, sollten die geleisteten Überstunden regelmäßig vom Arbeitgeber unterzeichnet werden. Verweigert der Arbeitgeber das Führen eines Zeitkontos, reicht gemäß der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts allein die Aufzeichnung der Überstunden durch den Arbeitnehmer als Nachweis der geleistete Überstunden nicht aus. Vielmehr sollte der Arbeitnehmer sollte neben Datum und Zeiten auch den Anlass bzw. die Gründe für die geleisteten Überstunden aufzeichnen.

 

Das Wichtigste auf den Punkt

Kommt es bei Ihnen zu Überstunden, sollten Sie möglichst bald mit Ihrem Arbeitgeber in Kontakt treten und ihn darüber in Kenntnis setzen. Die geleisteten Überstunden sollten Sie sorgfältig notieren – wobei Sie den Grund nicht vergessen dürfen – und schließlich sollten Sie sich diese Aufzeichnung vom Arbeitgeber unterzeichnen lassen. Auf diese Weise können Sie sicher gehen, dass Sie keine unbezahlte Arbeit leisten.

 

In arbeitsrechtlichen Fragen beraten Sie gerne Rechtsanwältin Ute Tünnermann-Kasch oder Rechtsanwältin Jozefina Delic.

 

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