Kurt Zich

Einladung

Die Advobaten laden Sie herzlich ein zu einer Verniassage von Kurt Zich "Bruisend - Wasser, Meer und mehr" am Sonntag, den 12. November 2017 um 15.00 Uhr in die Parkstraße 1, 61118 Bad Vilbel in die Geschäftsräume der Advobaten.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Bitte teilen Sie uns bis zum 29. Oktober 2017 mit, ob Sie allein oder in Begleitung kommen werden. Telefon : 06101 - 988 600, E-Mail: Willkommen@Advobaten.de

Kurt Zich, geboren in Essen, studierte von 1979 bis 1985 in Düsseldorf Grafik-Design. Geprägt wurde sein kreatives Schaffen durch Projekte im Bereich Computergrafik und digitale Medien. Er lebt und arbeitet auf einem ehemaligen Bauernhof am Niederrhein. „Meine Bilder sind abstrakte Farbkompositionen, komprimierte Farbcodes von Licht, Gegenständen und Bewegung. Basierend auf kleinen Farbskizzen und Foto-Notizen „male“ ich meine Bilder am Computer, Pixel für Pixel, Linie für Linie für groß- und kleinformatige, farbintensive Foto-Abzüge und Drucke.“

Grenzen der Überwachung durch Kameras

Kameras an eigenen Immobilien

Zur Abschreckung potentieller Einbrecher installieren auch viele Wohnungsbesitzer Kameras. Da dadurch regelmäßig Persönlichkeitsrechte verletzt werden, ziehen Richter im Hinblick auf die Installation von Kameras nun engere Grenzen. Die Zahl der Wohnungseinbrüche lag 2015 bei knapp 170.000 Fällen, von denen lediglich 15 % aufgeklärt wurden. Daher versuchen Immobilienbesitzer nun vermehrt, sich selbst besser von Einbrüchen zu schützen und installieren Kameras an Fenstern und Türen. Das ist jedoch nicht immer erlaubt.

Grundsätzlich darf ein Wohnungsbesitzer Kameras innerhalb seines Sondereigentums installieren. Schwierig wird es allerdings, sobald der Aufnahmebereich der Kameras auch das Treppenhaus, den Weg zum Haus, den Aufzug, die Garage oder den Hauseingang gerichtet ist, sodass dritte Personen gefilmt werden. Dann steht der Eigentumsschutz des Kamerabesitzers dem Persönlichkeitsrecht Dritter gegenüber.

Als Mieter im ständigen Streit mit Nachbarn zu leben stellt keinen ausreichenden Grund für die Installation von Videokameras im Hausflur dar. Die einzige Ausnahme dabei läge vor, wenn die Kamera zur Abwehr eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs installiert wird. Ein Sonderfall, der aber dennoch die Installation einer Kamera im Hausflur eines Mehrfamilienhauses zuließ ist der eines bedrohten Staatsanwalts. Zu dessen Schutz mussten die übrigen Hausbewohner die Kameraüberwachung hinnehmen.

Ein Spion in der Wohnungstür ist zulässig, ebenso eine Kamera vor der Wohnungstür, die ausschließlich den Besucher wiedergibt, aber keinerlei Aufzeichnungen speichert. Dabei sollte allerdings darauf geachtet werden, dass die Tür des Nachbarn nicht auch abgebildet wird.

Nach einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main ist sogar die Installation von Kameraattrappen im Eingangsbereich eines Mehrfamilienhauses unzulässig. Das Amtsgericht begründet seine Auffassung damit, dass eine Attrappe die Androhung einer ständigen Überwachung darstelle und damit in die Persönlichkeitsrechte der anderen Mieter eingreife. Allerdings ist auch die Installation von Kameraattrappen unter besonderen Umständen – ähnlich wie die Installation „echter“ Kameras – gerechtfertigt.

 

Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Nur in Ausnahmefällen darf ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter per Videoüberwachung kontrollieren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste kürzlich über einen Fall entscheiden, in dem es um die Beantwortung der Frage ging, ob die gewonnenen Beweise aus Videoausnahmen auch genutzt werden dürfen, wenn diese sich gar nicht auf die ursprünglich aufzuklärenden Vorfälle beziehen. Verdächtigt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter eine Straftat begangen zu haben und möchte das durch Videoüberwachung beweisen, muss er nachprüfbare Anhaltspunkte dafür haben. Ist das der Fall, dürfen die Videoaufzeichnungen später vor Gericht verwertet werden. Wenn nicht, kann die Aufnahme auch nicht als Beweismittel einer zufällig aufgenommenen Straftat dienen.
In zivilrechtlichen Fragen berät Sie gerne Rechtsanwalt Rudolf Matern.

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