Abmahnung – und nun?

Eine Abmahnung kann aus verschiedenen Gründen erfolgen. Sie kann dazu eingesetzt werden, den Weg zur Kündigung zu ebnen oder dazu dienen, dem Arbeitnehmer zu zeigen, wo seine Grenzen liegen. Was viele aber nicht wissen: auch der Arbeitgeber kann Adressat einer Abmahnung sein. Abmahnungen sind in der Arbeitswelt jedenfalls unbeliebt, ganz besonders bei dem Empfänger. Die meisten tun sich aber auch schwer damit, eine Abmahnung überhaupt zu verfassen, denn neben der Kündigung stellt eine Abmahnung die bekannteste arbeitsrechtliche Unmutsäußerung dar. In diesem Artikel erfahren Sie Wissenswertes rund um das Thema Abmahnung.

Die Rechtsgrundlage der arbeitsrechtlichen Abmahnung ist für die verhaltensbedingte außerordentliche (fristlose) Kündigung in woman-1733881_1920§ 314 Abs. 2 BGB geregelt und ist auch auf die ordentliche und fristgerechte Kündigung anwendbar. Jedoch sind leistungs- oder verhaltensbedingte Kündigungen ein harter Schritt, der nicht ohne vorherige Warnung des Arbeitgebers Erfolgen darf. Zwar ist es ein arbeitsrechtlicher Grundsatz, eine Kündigung erst nach einer Abmahnung zu schicken, allerdings ist eine Abmahnung in einigen Fällen sogar entbehrlich und es kann direkt gekündigt werden. Eine Abmahnung ist dann entbehrlich, wenn einer an sich mögliche Verhaltensänderung in der Zukunft nicht zu erwarten ist oder beispielsweise bei schweren Vertragsverletzungen, bei denen dem Arbeitnehmer bewusst sein müsste, dass sie zur Kündigung führen. Eine Abmahnung ist auch dann entbehrlich, wenn durch das Fehlverhalten des Arbeitnehmers das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien des Arbeitsvertrages derart erschüttert worden ist, dass es auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden könnte.

Funktion einer Abmahnung

Grundsätzlich hat eine Abmahnung verschiedene Funktionen. Zum einen gibt es die Dokumentationsfunktion. Durch ihre Formbedürftigkeit hält eine Abmahnung den Pflichtverstoß schriftlich fest und kann damit als späteres Nachweis- und Dokumentationsmittel dienen. Darüber hinaus gibt es die Hinweisfunktion. Dem Arbeitnehmer soll aufgezeigt werden, dass das konkret in der Abmahnung betitelt ist, aus Sicht seines Arbeitgebers einen nicht duldbaren Pflichtverstoß darstellt. Schließlich gibt es noch die Warn-und Androhungsfunktion. Durch die in der Mahnung aufgeführten Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen, wie der Kündigung, wird dem Arbeitnehmer vor Augen geführt, dass ein erneuter Verstoß gegen die konkret genannte arbeitsvertraglichen Pflicht möglicherweise harte Folgen mit sich zieht.

Inhalt einer Abmahnung

Wesentlich für eine Abmahnung ist es, dass dem Arbeitnehmer dadurch in deutlicher Form sein Leistungs- oder Verhaltensmangel mitgeteilt wird. Zu dem Sagen aber ich nehme deutlich gemacht werden, dass wiederholtes Fehlverhalten den Bestand seines Arbeitsverhältnisses durchaus gefährdet. Wichtig für den Abmahnungsverfasser ist eine konkrete Benennung des beanstandeten Verhaltens (Beispiel: Am Dienstag, den 3. Januar 2017 haben Sie das Büro erst um 9:15 Uhr anstatt um 8:00 Uhr betreten). Dazu muss die Rüge dieser Pflichtverletzung genannt werden (Beispiel: damit haben Sie gegen § 8 ihres Arbeitsvertrags verstoßen). Außerdem muss die Mahnung eine eindringliche Aufforderung zu künftig verhaltenstreuem Verhalten und schließlich die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen für den Wiederholungsfall beinhalten.

Was kann man als Arbeitnehmer gegen eine Abmahnung unternehmen?

Weil eine Abmahnung einen Arbeitnehmer regelmäßig seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, kann er folgendermaßen darauf reagieren. Er kann den Arbeitgeber dazu auffordern, die Abmahnung aus seiner Personalakte zu entfernen und eine Gegenvorstellung gemäß § 83 Abs. 1 BetrVG zur Personalakte reichen. Außerdem könnte er eine Beschwerde beim Betriebsrat oder beim Arbeitgeber selbst wegen ungerechter Behandlung nach §§ 84, 85 BetrVG einreichen. Eine andere Möglichkeit wäre das Untätigbleiben und bei einem späteren Kündigungsschutzprozess vortragen, dass die damalige Abmahnung zu Unrecht erfolgt sei. Zu guter letzt konnte der Arbeitnehmer auch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte klagen.

In arbeitsrechtlichen Fragen berät Sie gerne Rechtsanwältin Ute Tünnermann-Kasch.

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