Rauchwarnmelder – Rücksprache mit dem Vermieter empfehlenswert

Duldungspflicht des Mieters bei dem Einbau von Rauchwarnmeldern

Rauchwarnmelder, Duldungspflicht, Vermieter, Bauordnung, Claudia Knöppel, Bad Vilbel, Frankfurt, Der Bundesgerichtshof hat zur Duldungspflicht hinsichtlich des Einbaus von Rauchwarnmeldern entschieden. Es ging um zwei Fälle, in denen die Vermieter den eigenen Wohnungsbestand einheitlich mit Rauchwarnmeldern ausstatten und diese auch später warten lassen wollten. Allerdings hatten einige Mieter bereits eigene Rauchwarnmelder angebracht.

Vermieter können zum Einbau verpflichtet sein

In der Entscheidung heißt es, dass „die vom Vermieter beabsichtigten Maßnahmen bauliche Veränderungen seien, die zu einer nachhaltigen Erhöhung des Gebrauchswerts und einer dauerhaften Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse […] führen und deshalb von den Mietern zu dulden seien. Die Duldungspflicht ergab sich im vorliegenden Fall aus der Bauordnung, nach der Vermieter zum Einbau der Rauchwarnmelder verpflichtet sind.

Zuwachs an Sicherheit für die Mieter

Ein wichtiges Argument für die Entscheidung war auch der Zuwachs an Sicherheit durch einheitlich vorhandene neuwertige und funkgewartete Rauchmelder. Damit kann der Vermieter seiner Verpflichtung für Wartung, Reparatur oder Erneuerung der Geräte gerecht werden.

(BGH, Urteile vom 17. Juni 2015, Az.: VIII ZR 216/14, VIII ZR 290/14)

Wenn Sie Fragen haben …Rechtsanwältin, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Claudia Knöppel, Miete, Bestandsmiete, Mietspiegel, Mietpreisbremse

Ob mietereigene, funktionsfähige Rauchwarnmelder vom Vermieter zu dulden sind, etwa weil der Vermieter dem Einbau durch den Mieter zugestimmt hat, ist vom Einzelfall abhängig. Rechtsanwältin und Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Claudia Knöppel ist kompetente Ansprechpartnerin für Ihre individuellen Anliegen.

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