Marken- und wettbewerbsrechtliche Recherche bei GmbH-Gründung

GmbH-Gründung: Planung und Recherche

Planung und Recherche sind zwei wichtige Faktoren, die für die Gründung einer Gesellschaft unerlässlich sind.

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz: GmbH

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Dabei sind die Gesellschafter mit Einlagen auf das Stammkapital beteiligt, ohne persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu haften. Mit dem 2008 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sollen vor allem Unternehmensgründungen beschleunigt und vereinfacht, die Attraktivität der GmbH als Rechtsform erhöht und Missbräuche bekämpft werden.

gmbhDie Gründung

Für die Gründung einer GmbH wird ein Gesellschaftsvertrag, oft als Satzung bezeichnet, durch notarielle Beurkundung errichtet.
Der Notar berät die Beteiligten auch über alle mit der Gründung der Gesellschaft in Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Er entwirft den Gesellschaftsvertrag. Darüber hinaus wird der Notar regelmäßig mit weiteren Leistungen im Zusammenhang mit der Gründung betraut. So entwirft und beurkundet der Notar den Beschluss über die Geschäftsführerbestellung. Er beurkundet den Entwurf der von den Geschäftsführern einzureichenden Liste der Gesellschafter und die Abstimmung der gewählten Firmierung. Außerdem kann dem Notar die Überwachung der Stammkapitaleinzahlung übertragen werden. Hierbei wird der Notar überprüfen, ob das notwendige Kapital zur Gründung der Gesellschaft aufgebracht wurde, um mögliche Haftungsrisiken auszuschließen.

Kennzeichnungs- und Unterscheidungsfähigkeit

Die Firma der Gesellschaft kann als Firma der Personen, der Sache oder als reine Fantasiefirma gebildet werden. Wichtig ist dabei, dass die Firma kennzeichnungs- und unterscheidungskräftig ist, d. h. die gewählte Firma muss sich von bestehenden Firmen deutlich unterscheiden lassen.

Bei Verstößen: Eintragungshindernis

Sofern ein Verstoß gegen diese Bestimmungen nachgewiesen wird, liegt ein Eintragungshindernis vor. Die Zulässigkeit der Firma ist deshalb frühzeitig zu überprüfen.

Firmen- und Markenrecherche durch den Rechtsanwalt

Anzuraten ist eine bundesweite Firmennamen und Markenrecherche, damit marken- und wettbewerbsrechtliche Kollisionen vermieden werden. Wie oben erwähnt, beurkundet der Notar nach vorheriger Recherche die gewählte Firmierung. Die notwendig vorausgehende Recherche führt der Notar allerdings nicht durch. Mit dieser Recherche kann ein Rechtsanwalt betraut werden.

Als Experte steht Ihnen unser Rechtsanwalt Andreas Funke gern Rede und Antwort.

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