Das rechtssichere Impressum

ImpressumEine wichtige Frage für die Erstellung von rechtssicheren Internetseiten: Was beinhaltet die Impressumspflicht?

TMG regelt allgemeine Informationspflichten, auch für das Impressum

In diesen Bereich fallen u. a. die Regelungen des Telemediengesetzes, TMG, das allgemeine Informationspflichten regelt.

Impressum für Facebook-Profil bei geschäftlicher Nutzung

Der Fall:
In einer Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11) ging es in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Impressumspflicht des Inhabers eines Facebook-Profils.  Dieses Profil wurde nicht nur rein privat, sondern geschäftlich zu Marketingzwecken gebraucht. In der Entscheidung heißt es dazu: Zur Erfüllung der Impressumspflicht kann der Nutzer auf das Impressum seiner eigenen Website verlinken, sofern gewährleistet ist, dass die Pflichtangaben einfach zu erkennen und ohne langes Suchen zu finden sind. Allerdings erfüllt ein Link mit der Bezeichnung „Info“ statt Impressum diese Voraussetzungen nicht und stellte damit im vorliegenden Fall einen Verstoß dar.

Gegen Entgelt angebotene Telemedien sind leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar

Welche Regelung ist zu beachten?
Nach dem TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien im einzelnen aufgezählte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. In der Entscheidung ging es nun darum, welche Voraussetzungen an die leichte Erkennbarkeit und die unmittelbare Erreichbarkeit zu stellen sind.

Abmahnung droht bei Verstößen

Für den Fall eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht drohen den Betreibern Abmahnungen. Eine große Menge solcher Abmahnungen wurde wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht im August 2012 an 181 IT-Unternehmen in Deutschland verschickt.

Das rechtssichere Impressum

Um den allgemeinen Informationspflichten gerecht zu werden, ist die Einrichtung eines rechtssicheren Impressums unabdingbar.

Dieses enthält in der Regel folgende Angaben:

  • Name des Betreibers der Website
  • Anschrift des Betreibers der Website
  • E-Mail-Adresse
  • Telefon– und Fax-Nummer
  • Registereintrag (Handelsregister, Vereinsregister o. ä. und Registernummer)
  • Umsatzsteuer-ID
  • Wirtschaftsidentifikationsnummer/W-ID
  • Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen

Bei juristischen Personen

Bei juristischen Personen wird es erforderlich sein, die Adresse der Hauptniederlassung, Angaben zu Vertretungsberechtigung und zu weiteren Kommunikationsmitteln einzutragen. Bei zulassungsbedürftigen Tätigkeiten sollten Angaben zur Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden.

Fazit:

Ein rechtssicher gestaltetes Impressum schützt vor Abmahnungen. Es zeugt aber auch von der Professionalität des Betreibers der Website. Die klare Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit des Websitebetreibers schafft das nötige Vertrauen und bringt Transparenz in mögliche Geschäftsbeziehungen.

Kein Impressum für private Webseiten

Rein private Websites benötigen kein Impressum.

Sprechen Sie uns an, wir beraten.

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